AGB und Datenschutzerklärung von „Kokerbeck Kunst“

Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Händlern im Zusammenhang von Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen können über eine Online-Plattform beigelegt werden. Nachstehend finden Sie den entsprechenden Link zur Plattform der Europäischen Kommission zur außergerichtlichen Klärung von Online-Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) gemäß der EU-Verordnung Nr. 524/2013: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Vertragsbedingungen gelten für alle Verträge von Kokerbeck Kunst und Rahmen; Inhaber Stephan Kokerbeck, Benatzkystr. 2, 33647 Bielefeld (nachfolgend: „Anbieter") gegenüber ihren Kunden (nachfolgend: Kunde).



§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen



(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Anbieter schließt Verträge ausschließlich mit Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB ab.

(3) Der Anbieter schließt Verträge über Weinlieferungen ausschließlich mit unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen ab, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.



§ 2 Vertragsschluss



(1) Der Anbieter bietet den Kunden im Onlineshop https://jakira.de verschiedene Produkte zum Kauf an. Die Angebote des Anbieters richten sich ausschließlich an Kunden in Deutschland.

(2) Die Bestellung des Kunden beim Anbieter ist ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages. Der Vertrag kommt durch die Annahme der Bestellung durch den Anbieter zustande. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung kann der Kunde alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.

(3) Mit der Auftragsbestätigung übersendet der Anbieter dem Kunden den Vertragstext sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.



§ 3 Preise, Umsatzsteuer und Zahlung



(1) Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Internetseite angegeben sind. Sämtliche Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Versand- und Verpackungskosten werden dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben und sind vom Kunden zu tragen.

(3) Die Belieferung des Kunden durch den Anbieter erfolgt gegen Vorkasse, durch Überweisung, per „PayPal" oder Kreditkartenzahlung.

(4) Bei Zahlung per Vorkasse, ist die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Kommt der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Anbieter Schadensersatz nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz verlangen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

(5) Bei der Zahlung über PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.



§ 4 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager des Anbieters oder direkt vom Hersteller. Der Verkäufer behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.

(2) Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin vom Anbieter verbindlich zugesagt wurde. Am Lager vorhandene Ware verwendet der Anbieter, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, bei vereinbarter Vorkasse innerhalb von 1-2 Werktagen nach Eingang der Zahlung des Kunden

(3) Der Anbieter behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn der Anbieter das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Der Anbieter hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sogenanntes kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird der Verkäufer dem Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und ein bereits gezahlten Kaufpreis sowie Versandkosten erstatten

(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Kunden über. Für die Rücknahme und Verwertung der Verkaufsverpackungen des Anbieters ist der Anbieter zuständig. Hierdurch erfüllt der Anbieter die entsprechenden Verpflichtungen nach der Verpackungsverordnung.

(5) Der Kunde hat im Falle der Ausübung seines Widerrufsrechts bei Fernabsatzverträgen die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.



§ 5 Eigentumsvorbehalt / Aufrechnung

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

(2) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von dem Anbieter anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.



§ 6 Haftung und Gewährleistung

(1) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Anbieter unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten ( Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut) jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Anbieter nicht.

(2) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

(4) )Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.



§ 7 Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung



Widerrufsrecht

Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Kokerbeck Kunst und Rahmen, Stephan Kokerbeck; Benatzkystr. 2, 33647 Bielefeld

E-Mail info@kokerbeck.de



Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise hinausgeht. Unter der „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Unsere Bitte an Sie: Wir würden wir uns sehr freuen, wenn Sie uns VOR der Ausübung des Widerrufsrechts telefonisch oder per eMail kontaktieren und wir eine für Sie und uns unkomplizierte und zufriedenstellende Lösung finden könnten. Für die Dauer der diesbezüglichen Gespräche würden wir den Lauf der Widerrufsfrist natürlich als ausgesetzt ansehen, damit Sie durch die Gespräche keinen Nachteil erleiden. Wir möchten aber ausdrücklich klarstellen, dass Sie zu einer vorherigen Kontaktaufnahme nicht verpflichtet sind. Der Widerruf, wie er hier mit seinen Voraussetzungen und Folgen beschrieben wird, ist Ihr gesetzliches Recht, welches wir Ihnen selbstverständlich weder nehmen wollen noch können.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.



§ 8 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Dem Kunden ist bekannt und er liegt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von der Verkäuferin auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von dem Anbieter selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes.

(2) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Anbieter ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestell Vorgängen erfolgte die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs



§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle etwaig unwirksamer Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.



Die mit Kokerbeck Kunst und Rahmen. geschlossenen Vertragsverhältnisse unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist Bielefeld Gerichtsstand. Erfüllungsort ist der Ort der gewerblichen Niederlassung von Kokerbeck in Bielefeld.

Für Kunden aus anderen EU-Mitgliedsstaaten ist Gerichtsstand und Erfüllungsort ausschließlich Bielefeld.



Stand Mai 2019